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Anbieter und Angaben nach dem Teledienstgesetz: Der Bundestag hat am 14. Dezember 2001 das Gesetz überrechtliche Rahmenbedingungen für den elektronischen  Geschäftsverkehr (EGG) beschlossen und am 21.Dezember 2001 in Kraft gesetzt. Geändert und an europäisches Recht angepasst wurde insbesondere das Teledienstgesetz (TDG) vom 22.07.1997. Diese Gesetzesregel die Informationspflichten für Anbieter von  Teledienstleistungen, wozu das Gesetz schon die blosse Präsentation von Dienstleistungen im Internet zählt. Seit dem 1. Januar 2002 ist ein neues  Teledienstgesetz (§6 Nr. 5a-c TDG) in Kraft, dass verändert und an das europäische Recht angepasst  wurde. Es regelt Informationspflichten für Anbieter von Teledienstleistungen. Zur Erfüllung der Informationspflicht werden folgende Angaben hinterlegt: Hans Peter Bronneberg Wipperstraße 5 12055 Berlin
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Haftungsausschluss und Nutzungsbedingungen (AGB)

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3. Urheberrecht
Urheber- und Kennzeichenrecht
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Bitte beachten Sie:
Alle Berechnungsvarianten sind freibleibend. Ein verbindliches und auf Ihre individuellen Wünsche abgestimmtes Angebot kann nur durch die Bestätigung des Preiseinstellers erfolgen.

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte sich in diesem Vertrag eine Lücke befinden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige Bestimmung als vereinbart, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Im Fall einer Lücke gilt diejenige Bestimmung als vereinbart, die dem entspricht, was nach dem wirtschaftlichen Zweck dieses Vertrages vereinbart worden wäre, wenn die Vertragspartner die Angelegenheit von vorn herein bedacht hätten.

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Ihre Programmeinstellungen verlängern sich automatisch nach 12 Monaten um
weitere 12 Monate. Ihre Einstellung wird nicht verlängert, wenn
uns mindestens zwei Monate vor Ablauf der 12-Monats-Frist
eine schriftliche Kündigung (per Fax oder Briefpost) von Ihnen
vorliegt.
 

Mit Urteil vom 12.Mai 1998  -  312 O 85/98  - "Haftung für Links"  hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man  durch die Anbringung eines Links  die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch  verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. "Hiermit distanziere ich mich ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf  meiner Website und mache mir diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf meiner Website angebrachten "  Links."